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Kontroverse zwischen Feuerwehr und Stadt – Klärungsgespräch bringt Einigung im Stellenstreit

5. März 2015 | Von

Der fortzuschreibende Feuerwehrbedarfsplan hatte zwischen Stadt, Feuerwehrführung und der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Stadt kürzlich für Zwistigkeiten gesorgt. In einem klärenden Gespräch konnten nun Einigungen erzielt werden, wie Feuerwehrdezernent und Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner im Rahmen der Gemeinderatssitzung erklärte.

Der Erste Bürgermeister sprach von einem konstruktiven Gespräch, das zuvor in einer gemeinsamen Stellungnahme der Beteiligten zusammengefasst an die Stadträte verteilt worden war. Darin heißt es in einem ersten Punkt, dass der Feuerwehrbedarfsplan lediglich in einem ersten Entwurf steht. „Das endgültige Gutachten wird erst im Mai oder Juni vorliegen, weil es diesbezüglich noch Abstimmungsbedarf gibt“, sagte Dr. Fetzner. Man werde den Bedarfsplan dann auch zuerst mit dem Feuerwehrausschuss diskutieren, ehe der Gemeinderat darüber abstimme. Sascha Dell, Mitglied im Feuerwehrausschuss der Abteilung Stadt, bestätigte die Worte des ersten Bürgermeisters. Als „verhalten fröhlich“ bezeichnete er die Stimmungslage bei der Feuerwehr. Es werde weitere Gespräche geben müssen, wenn es ein Konzept zur Umsetzung gäbe, so Dell. Und: Sollten die Umsetzungen wie besprochen kommen, sehe die Feuerwehr den Zwist als beigelegt an.

Wichtig dürfte der Abteilung Stadt vor allem Punkt drei der Erklärung sein, der da sagt: „Die Tagesverfügbarkeit der Abteilung Stadt war und ist gewährleistet.“ Das war zwischenzeitlich mal ganz anders zu interpretieren, was den ehrenamtlichen Kameraden nicht schmecken konnte. Trotz dieser Tagesverfügbarkeit sieht man bei der Stadt den Bedarf für neue, hauptamtlich zu besetzende Stellen. Dr. Fetzner erklärte, dass man davon ausgehe, dass auch der Gutachter diese Beurteilung aufrechterhalte. Daher stünden im neuen Haushalt drei Stellen zu diesem Zweck.

Klar ist, dass die zwei derzeit durch Zeitverträge beschäftigten hauptamtlichen Mitarbeiter diese Stellen nicht bekleiden werden. Sie waren zuvor in der Verwaltung an anderen Stellen tätig und haben keine Feuerwehrausbildung. Die ist aber gewollt. Die Lösung einer Nachschulung ist seit dem Klärungsgespräch vom Tisch. Bereits die Feuerwehr wollte davon nichts wissen; einer der Mitarbeiter aber auch nicht. „Er wollte sich gar nicht ausbilden lassen“, erklärte der Feuerwehrdezernent. Damit ist klar: Die Stellen werden neu besetzt plus eine weitere. Bewerbungen von ausgebildeten Feuerwehrmännern liegen vor. In den Haushalt werden sie mit einem Sperrvermerk aufgenommen. Einstellungen erfolgen erst, wenn der Feuerwehrbedarfsplan endgültig durch den Gemeinderat abgesegnet sein wird.

Was mit den derzeitigen Mitarbeitern passiert, wollte Dr. Fetzner an diesem Abend nicht diskutieren. Allerdings betonte er, man wolle die beiden nicht entlassen. Zu hören war aber auch, dass einer der beiden ein ehemaliger Auszubildender war, der laut Tarifvereinbarungen für ein Jahr übernommen werden musste. CSK

Weinheimer Woche vom 05.03.2015