Weinheim von der Absprache wohl betroffen
18. April 2011 | Von Feuerwehr Weinheim
Das Bundeskartellamt hat gegen drei Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen Bußgelder in Höhe von über 20 Millionen Euro verhängt. Der Grund: Die Albert Ziegler GmbH, die Schlingmann GmbH und die Rosenbauer Gruppe, die zusammen 90 Prozent des Marktes abdecken, trafen sich regelmäßig zwischen 2001 und 2009. Dabei habe man sich den Markt nach Sollquoten aufgeteilt (wir berichteten).
Eine Umfrage an der Bergstraße brachte zumindest für Hemsbach und Laudenbach Entwarnung. „ Wir sind nicht betroffen“, atmet der Hemsbacher Stadtbrandmeister Thomas Pohl erleichtert auf. In Laudenbach sieht es ähnlich aus. Die Gemeinde hat laut Bürgermeister Hermann Lenz zum 1. März 2010 ein MTV-Feuerwehrauto von VW gekauft. Danach habe man es bei der Karrosseriebaufirma Bauer umbauen lassen. „Wir haben damit also nichts zu tun“, ergänzte er.
In Weinheim ist es nicht so. „In der Tat sind wir wohl betroffen, weil der Kauf eines Fahrzeuges für Rippenweier im Jahr 2005 bei einer der Firmen in den besagten Zeitraum der mutmaßlichen Preisabsprachen und Kartellrechtsverletzungen fällt.“ Dies teilte der Pressesprecher Roland Kern mit. Nach dem ersten Bericht im Februar sei der Feuerwehrkommandant Reinhold Albrecht hellhörig geworden und habe Rechnungsprüfungsamt und das Rechtsamt eingeschaltet; eine Anfrage an das Bundeskartellamt ging gleich raus. Von dort liegt laut Kern noch keine Antwort vor: „Unser Rechtsamt prüft weiter die Möglichkeit von Rückforderungen.“ Das Fahrzeug hat (komplett, also Aufbau und Maschine) 280 000 Euro gekostet. Nach dem aktuellen Kenntnisstand entfallen davon rund 170 000 Euro auf den Aufbau und die Beladung, um die es bei dem Verfahren geht. Im Moment sei die Rede von 15 Prozent, die man geltend machen könnte. „Falls wir die rechtliche Möglichkeit dazu haben, werden wir das tun“, ergänzte Kern.
Hirschberg ist von diesen Absprachen nicht betroffen. Aber: Die Gemeinde hat laut Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt 2008 bei einem anderen Anbieter, gegen den das Bundeskartellamt noch ermittelt, eingekauft. Es handelt sich um das erste gemeinsame Feuerwehrfahrzeug, welches rund 400 000 Euro kostete. „Solange das Kartellamt kein Bußgeld verhängt, halten wir still“, formulierte er die weitere Vorgehensweise. Mit dem Ergebnis des Amtes wird im Sommer gerechnet.
Quelle Weinheimer Nachrichten – hr / Titelbild SOS – Pictures
